Bau-Recht
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Infos zum Thema: "Bau-Recht"
Bei Bauverträgen gibt es für Auftragnehmer - das heißt: bauausführende Firmen - viel zu beachten: die Prüfung von Leistungsbeschreibungen, die richtige Abrechnung von Bauleistungen, Vergütungsansprüche, komplizierte Fragen der Haftung und Gewährleistung bei Werkverträgen und Verträgen mit Verbrauchern, die korrekte Durchsetzung von Nachträgen etc.pp.
Wie macht man Mehrkosten bei Verzögerungen geltend? Was ist beim Aufmaß zu beachten? Wie wird der Stundenlohn richtig abgerechnet? Welche Stolperfallen gibt es bei der Bauabnahme? Antworten auf diese und viele weitere rechtliche Fragen finden Sie hier.
Unser Autor Rechtsanwalt Prof. Dr. Mark von Wietersheim ist spezialisiert auf die Themen Baurecht und Vergaberecht und gibt seinen Beiträgen praktische Hilfestellungen für Beschaffer, Architekten und Ingenieure, Bauherren und vor allem für Bauunternehmer.
Lesen Sie hier alles Wichtige zum Thema Recht am Bau:
- aktuelle Rechtsprechung im Bereich Vergabe und Durchführung von Bauleistungen
- exklusive Beiträge von Rechtsanwalt Prof. Dr. Mark von Wietersheim
- rechtliche Erläuterungen und praktische Hinweise zu Verträgen nach VOB und BGB
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Top-Themen aus der Bauwirtschaft
Aktuelle Ausschreibung
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BGH
Kündigung wegen Auftragnehmer-Insolvenz möglich
Auch wenn die Zahl der Insolvenzen seit Jahren zurückgeht, kommt es doch gerade im Baubereich noch immer oft vor: Ein Subunternehmer wird insolvent. Der BGH hat im April in einer Grundsatzentscheidung klargestellt, dass die in der VOB/B für diesen Fall vorgesehene Kündigungsmöglichkeit in § 8 Abs. 2 Nr. 1 wirksam ist.
Das Kaufrecht und die Rüge-Falle
Eine seit 2002 wirksame Gesetzesänderung ist lange unbemerkt geblieben – jetzt ist sie durch ein BGH-Urteil schlagartig ins Rampenlicht gerückt: Verträge über die Lieferung von beweglichen Sachen sind Kaufverträge statt Werkverträge – und das hat erhebliche Konsequenzen.
Handlungsmöglichkeiten
Die Aufhebung von Vergabeverfahren
Bei der Vergabe von Aufträgen kommt dem Auftraggeber manchmal etwas dazwischen, und er benötigt die ausgeschriebene Leistung nicht mehr. Welche Möglichkeiten hat der öffentliche Auftraggeber, ein Vergabeverfahren auch ohne Zuschlag zu beenden? Wie können sich Bieter gegen eine aus ihrer Sicht unrechtmäßige Beendigung wehren?
Vorbehalt
In sieben Worten zur Vertragsstrafe
Eine Vertragsstrafe muss sich der Auftraggeber bei der Abnahme vorbehalten, sonst verfällt sie. Davon gibt es aber Ausnahmen. Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofes besagt, wann sich Auftragnehmer über das Fehlen der Vorbehaltserklärung freuen kann und wann nicht.
Baden-Württemberg plant Feinstaubverordnung
Baden-Württemberg plant als erstes Flächenland die Einführung verbindlicher Regeln für den Immissionsschutz auf Baustellen. Der Verband Bauwirtschaft Baden-Württemberg e.V. übt scharfe Kritik an dem Vorhaben: Die Vorschriften seien unverhältnismäßig und würden die Unternehmen finanziell überfordern.
Auftragsvergabe
Fehler in der Leistungsbeschreibung
Nach dem Vergaberecht ist eine Leistung produktneutral auszuschreiben. Von diesem Grundsatz gibt es aber Ausnahmen, die Auftraggeber gern nutzen, um eine Leistung einzugrenzen. Dabei passieren häufig Fehler, wie die aktuellste Rechtssprechung zeigt.
Baurecht
Die Bedeutung von Hersteller-Richtlinien
Wie sind Herstellerhinweise zu technischen Produkten rechtlich zu verstehen? Kann eine von Herstellerrichtlinien abweichende Ausführung bereits zu einem Mangel führen? Zu dieser Frage und wie der Auftragnehmer damit umgehen soll hat der Bundesgerichtshof aktuell wieder entschieden.
BGH-Entscheidung
Zulassung und Wertung von Nebenangeboten
Durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes haben sich die Rahmenbedingungen für den Umgang mit Nebenangeboten erheblich verändert. Will ein Auftraggeber im Oberschwellenbereich Nebenangebote zulassen, muss er zwingend Mindestanforderungen formulieren.
Irren ist menschlich
Fehler im Angebot
Ein Unternehmen beteiligt sich an einem Vergabeverfahren und vertut sich massiv beim Preis: Darum ging es in einer Grundsatzentscheidung des BGH. Der Auftraggeber fand das Angebot natürlich attraktiv und wollte den Bieter beauftragen. Der verweigerte sich jedoch.
Richtig umgehen mit Vertragsstrafen
Vertragsstrafen müssen sehr sorgfältig formuliert werden. Dass hier oft Unklarheiten bestehen, zeigt die neueste Rechtsprechung zu diesem Thema. Wie man Vertragsstrafen richtig vereinbart, geltend macht und wie man sich dagegen verteidigt, lesen Sie in diesem Beitrag.
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