Bei der Durchführung von Baumaßnahmen in Straßengrundstücken kommt es häufig zur Beschädigung dort vorhandener Versorgungsleitungen. Die daraus resultierenden Schäden haben in der Regel Bauunternehmen und Straßenbauverwaltungen zu tragen. Denn die Rechtsprechung nimmt sehr hohe, möglicherweise nicht ganz praxistaugliche Sorgfaltspflichten an, um die Beschädigung von Leitungen zu verhindern. Das erzeugt hohe betriebswirtschaftliche Kosten durch Schadensersatzzahlungen und/oder Versicherungsbeiträge. Außerdem entsteht regelmäßig erheblicher Streit unter den Beteiligten, da die Haftung häufig als ungerecht wahrgenommen wird.

Als die wohl gewichtigste Ursache von Leitungsschäden erscheint aus fachlicher Sicht eine unzureichende Dokumentation. Es existiert kein Standard, keine zentrale Stelle, nicht einmal eine einheitliche Verwaltungspraxis für die Erfassung, wo oder auch nur welche Leitungen in Straßengrundstücken vorhanden sind.

Gigabit-Grundbuch soll zu Plankataster ausgebaut werden

„Man mag es kaum glauben, aber im Jahr 2022 wissen wir in Deutschland nicht, wo unsere Leitungen liegen. Bei jedem Infrastrukturvorhaben muss die Lage vorhandener Leitungen bei allen in Betracht kommenden Betreibern gesondert erfragt werden. Nach Berechnungen der Versicherer entstehen trotzdem jährlich Leitungsschäden im Wert von rund 500 Millionen Euro. Bei Ausbau und Erneuerung unserer Infrastruktur zerstören wir also den Gegenwert von 40 Autobahnbrücken – jedes Jahr!“, heißt es im Plenarprotokoll der Bundesratssitzung vom 25. November 2022.

Das in der Gigabitstrategie der Bundesregierung angekündigte Gigabit-Grundbuch soll als digitales Verzeichnis sämtliche Informationen zum Breitbandausbau bereithalten. Mit einem weitergehenden Ausbau zu einem zentralen Leitungskataster sollen die zahlreichen Infrastrukturprogramme beschleunigt und die Arbeit für die im Bau Beschäftigten einfacher und sicherer werden. Fachleute und Verbände befürworten schon seit längerem die Einführung eines Leitungskatasters.

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