Massive Verbesserungen für Ersatzbaustoffe gefordert
Sechs Verbände und Interessengemeinschaften lehnen die auf Basis eines Eckpunktepapiers des Bundesumweltministeriums (BMUV) geplante Abfallende-Verordnung ab. Sie betrifft in Anlehnung an die Ersatzbaustoffverordnung (EBV) Sekundärbaustoffe in drei Stoffgruppen.
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Die Organisationen haben dazu eine Stellungnahme an das Ministerium gerichtet. Ergänzend dazu fordert das FEhS-Institut das Ministerium in einem Schreiben dazu auf, deutliche Verbesserungen für alle im Tief- und auch im Hochbau regelkonform eingesetzten mineralischen Ersatzbaustoffe (MEB) zu schaffen. Ansonsten würden die politischen Ziele der Bundesregierung zur Förderung von Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft massiv konterkariert.
Nach Ansicht des FEhS – Institut für Baustoff-Forschung sind die Eckpunkte sowohl in Bezug auf die Stoffgruppen und Materialklassen als auch auf die Beschränkung auf eine Anwendung gemäß EBV viel zu eng gefasst. Die Folge wäre eine deutlich reduzierte Verwendung von in der Praxis seit langem bewährten MEB, deren umweltverträglicher Einsatz bereits durch die EBV für den Tiefbau und die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen für den Hochbau geregelt wird. FEhS-Geschäftsführer Thomas Reiche und Thomas Merkel, Verkehrsbauexperte des FEhS-Instituts: „Es ist davon auszugehen, dass Festlegungen zum Abfallende in der Praxis auch eine Indizwirkung auf strittige Entscheidungen zur Anerkennung eines Stoffes als Nebenprodukt haben werden. Daher muss nach unserer Überzeugung eine umfassende bundesweite Regelung zum Abfallende und zu Nebenprodukten geschaffen werden. Diese sollten alle Anwendungen und alle technologisch sowie ökologisch regelkonform eingesetzten Sekundärbaustoffe im Hoch- und Tiefbau berücksichtigen. Einer Verordnung auf Basis der vorgelegten Eckpunkte können wir daher seitens des FEhS-Instituts und seiner Mitgliedsunternehmen nicht zustimmen.“
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Die gemeinsame Stellungnahme zum Eckpunktepapier des BMUV haben neben dem FEhS-Institut unterzeichnet der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft, der BRB Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe, der IGAM Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerteter von Hausmüllverbrennungsschlacke, der ITAD Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland und der Bundesverband Mineralische Rohstoffe MIRO. Sie fordern darin im Sinne der Kreislaufwirtschaft: Produktstatus für alle Ersatzbaustoffe in allen Materialklassen für alle Einbauweisen nach der EBV und zusätzlich für Sekundärrohstoff-Zuschlagstoffe, wenn deren Verwendung bereits geregelt ist.
Quelle: FEhS
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