Tarifkonflikt am Bau: Zustimmung auf der Kippe
Der BGV Schleswig-Holstein, hier eine Baustelle in der Landeshauptstadt, verweigert die Zustimmung zum Schlichterspruch. Wenn weitere Verbände dem folgen, droht ein Arbeitskampf. | Foto: bb/B_I medien

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Fristgerecht am 26. Mai hat die Gewerkschaft dem Schiedsspruch von Wolfgang Clement mit großer Mehrheit zugestimmt. Der erzielte Kompromiss sei ein „angemessenes Ergebnis“, so die IG Bau. Die Arbeitgeberseite indes hatte vorab um Verlängerung der Erklärungsfrist bis zum 1. Juni gebeten.

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Vor allem dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes fällt es offenbar schwer, seine Landesverbände von dem Ergebnis zu überzeugen. So hat der Baugewerbeverband Schleswig-Holstein bereits definitiv seine Ablehnung erklärt. Andere Landesverbände wie der niedersächsische wollen ihre Zustimmung nur geben, wenn der Schlichterspuch durch eine Ergänzung für kleinere Betriebe modifiziert wird.

Kompromiss oder Arbeitskampf

Die Szenarien, die sich aus dieser Situation ergeben, sehen folgendermaßen aus: Bleibt der BGV SH allein mit seiner ablehnenden Haltung, dann könnte der ZDB seine Zustimmung erklären und damit den Schlichterspruch annehmen. Das könnte allerdings verbandsinterne Diskussionen um eine Sonderregelung für Schleswig-Holstein nach sich ziehen. Sollten tatsächlich mehrere Landesverbände ihre Zustimmung verweigern, muss der ZDB den Schiedsspruch ablehnen. Dann drohen Arbeitskampfmaßnahmen.


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