Zustimmung auf der Kippe
Während die IG Bau den Schiedsspruch angenommen hat, tun sich die Arbeitgeber schwer mit der Zustimmung. Mehrere Landesverbände des ZDB drohen mit Ablehnung. Der Baugewerbeverband Schleswig-Holstein verweigert die Zustimmung zum Schlichterspruch.
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Fristgerecht am 26. Mai hat die Gewerkschaft dem Schiedsspruch von Wolfgang Clement mit großer Mehrheit zugestimmt. Der erzielte Kompromiss sei ein „angemessenes Ergebnis“, so die IG Bau. Die Arbeitgeberseite indes hatte vorab um Verlängerung der Erklärungsfrist bis zum 1. Juni gebeten.
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Vor allem dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes fällt es offenbar schwer, seine Landesverbände von dem Ergebnis zu überzeugen. So hat der Baugewerbeverband Schleswig-Holstein bereits definitiv seine Ablehnung erklärt. Andere Landesverbände wie der niedersächsische wollen ihre Zustimmung nur geben, wenn der Schlichterspuch durch eine Ergänzung für kleinere Betriebe modifiziert wird.
Kompromiss oder Arbeitskampf
Die Szenarien, die sich aus dieser Situation ergeben, sehen folgendermaßen aus: Bleibt der BGV SH allein mit seiner ablehnenden Haltung, dann könnte der ZDB seine Zustimmung erklären und damit den Schlichterspruch annehmen. Das könnte allerdings verbandsinterne Diskussionen um eine Sonderregelung für Schleswig-Holstein nach sich ziehen. Sollten tatsächlich mehrere Landesverbände ihre Zustimmung verweigern, muss der ZDB den Schiedsspruch ablehnen. Dann drohen Arbeitskampfmaßnahmen.
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