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Bauwirtschaft fordert einfacheres Baurecht

Rund 3.000 marode Autobahnbrücken: Nach diesem Alarmruf der Autobahn GmbH kritisiert die Bauwirtschaft die Schwerfälligkeit des deutschen Planungsrechts. Besonders für Sanierungen und Ersatzneubauten bei Infrastrukturprojekten wie der Salzbachtalbrücke braucht Deutschland einfachere Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Marode Autobahnbrücken: Bauwirtschaft fordert einfacheres Baurecht
Da hilft nur noch Abbruch und Neubau, und das möglichst schnell: Im Juni 2021 brach ein Pfeilerlager der Salzbachtalbrücke ein. | Foto: Autobahn GmbH/Maurice Kaluscha

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Nach dem Beinahe-Einsturz der hessische Salzbachtalbrücke in Hessen hat eine Bestandsaufnahme der Autobahn GmbH ergeben, dass rund 3.000 der 27.000 Autobahnbrücken, für die Gesellschaft die Verantwortung Anfang des Jahres übernommen hat, marode sind und dringend saniert oder erneuert werden müssen. Geschäftsführer Stefan Krenz forderte dafür jüngst mehr finanzielle Mittel und eine Änderung des Planungsrechts.

Mehr Geld für die Brückensanierung nötig

„Der Bund muss dringend die Finanzmittel aufstocken und ausreichend Geld für die Sanierung und Neubau zur Verfügung stellen“, fordert auch Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB). Derzeit stehen nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums 1,5 Milliarden Euro für die Erhaltung von Brücken an Bundesfernstraßen zur Verfügung. „Das klingt freilich nach einer Menge Geld“, so Gilka. In Anbetracht der etwa 3.000 maroden Autobahnbrücken relativiere sich dieser Betrag ganz schnell. Es gehe nicht um den absoluten Betrag, sondern darum, dass das Geld ausreichen müsse, damit die Infrastruktur nicht irgendwann gerade an zentralen Stellen ausfalle, so Gilka.

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Planungsverfahren beschleunigen

Zudem müssten die überlangen und komplizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren dringend beschleunigt werden – auch hierin geht die BVMB konform mit der Autobahn GmbH. „Mit mehr Geld ist es nicht getan – die Planungs- und Genehmigungsverfahren sind hierzulande einfach viel zu schwerfällig und dauern erheblich zu lange“, kritisiert Gilka. Gerade bei Ersatzneubauten für derartige Infrastrukturprojekte bedürfe es eines schnelleren und einfacheren Baurechts. Gilka: „Wenn wir nicht den Anschluss verlieren wollen, muss der Bund aufs Gas steigen.“


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