CPV-Codes: Was sollte man wissen?

Um zu gewährleisten, dass sich Anbieter aus einen EU-Mitgliedsstaat an Ausschreibungen in einem anderen Mitgliedsstaat beteiligen können, haben öffentliche Auftraggeber in ihren EU-Bekanntmachungen CPV-Codes anzugeben, die die ausgeschriebene Leistung so genau wie möglich beschreiben. Damit soll sichergestellt werden, dass die jeweils zu vergebende Leistung von Anbietern in allen EU-Staaten gleichermaßen gefunden werden kann. Bei der Verwendung eines falschen oder nicht präzise genug ausgewählten Codes besteht die Gefahr, dass es für interessierte Unternehmen schwer wird, eine Ausschreibung zu finden.

Was ist CPV?

CPV steht für Common Procurement Vocabulary – Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge. CPV klassifiziert Lieferungen und Leistungen, die von öffentlichen Auftraggebern nachgefragt werden können. Bei europaweiten Ausschreibungen ist der CPV-Code vom öffentlichen Auftraggeber zwingend in der Vergabebekanntmachung anzugeben (z.B. Standardformular zur Auftragsbekanntmachung II. 1.2).)

CPV-Nomenklatur

Die CPV-Nomenklatur besteht aus einem Hauptteil, der den Auftragsgegenstand definiert, und einem Zusatzteil zur Ergänzung weiterer qualitativer Angaben.

Der Hauptteil der CPV-Codes beinhaltet knapp 9.500 Begriffe zur Auflistung der Waren, Arbeiten und Dienstleistungen.

Der Hauptteil beruht auf einer Baumstruktur, die Codes von bis zu 9 Ziffern (einen Code aus 8 Ziffern plus eine Prüf-Ziffer) umfasst, denen eine Bezeichnung zugeordnet ist, die die Art der Lieferungen, Bauarbeiten oder Dienstleistungen beschreibt, die den Auftragsgegenstand darstellen.

• Die ersten zwei Ziffern bezeichnen die Abteilung (XX000000-Y)
• Die ersten drei Ziffern bezeichnen die Gruppe (XXX00000-Y)
• Die ersten vier Ziffern bezeichnen die Klasse (XXXX0000-Y)
• Die ersten fünf Ziffern bezeichnen die Kategorie (XXXXX000-Y).

Je präziser der Hauptteil der CPV-Codes ausgewählt wird, umso größer ist die Möglichkeit, dass Unternehmen die für sie relevanten Ausschreibungen in der entsprechenden Datenbank finden. Die Liste der CPV-Codes wird bei SIMAP u.a. im XLS oder PDF-Format veröffentlicht. Öffentliche Auftraggeber, die für die elektronische Abwicklung ihrer Vergaben die B_I eVergabe nutzen, werden bei der detaillierten Klassifizierung der Ausschreibungen durch den in das System integrierten CPV-Code-Assistenten unterstützt.

Auftraggeber: Möglichst passende CPV-Codes angeben

Wie genau muss der CPV-Code angegeben werden?

Mit dieser Frage hat sich die die Vergabekammer des Bundes in dem Beschluss vom 05.03.2014 – VK 1-8 /14 befasst und hierbei auf die „Anleitung zum gemeinsamen Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)“ verwiesen, wonach der öffentliche Auftraggeber versuchen „sollte“ einen Code zu finden, der möglichst genau mit seinem Bedarf übereinstimmt. Unter diesen Voraussetzungen (so der EU-Gesetzgeber) ist die Vergabe eines öffentlichen Auftrags für jeden durchschnittlichen Bieter europaweit auffindbar.

Davon ausgehend sei der öffentliche Auftraggeber jedoch nicht verpflichtet, den genau zutreffenden CPV-Code zu verwenden, selbst wenn es zur Umschreibung der verfahrensgegenständlichen Dienstleistung einen „passenderen“ CPV-Code gegeben hätte. Bei der Vorgabe der EU-Kommission handelt es sich mithin um eine reine Ordnungsvorgabe, die ein öffentlicher Auftraggeber möglichst einhalten soll, die allerdings in einem Fall wie er hier vorliegt (= Verwendung eines richtigen CPV-Oberbegriffs bei gleichzeitiger Möglichkeit einer präziseren CPV-Bezeichnung) keine bieterschützende Wirkung zu entfalten vermag. Dies gilt insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass angesichts der Komplexität des Gemeinsamen Vokabulars die Zuordnung eines öffentlichen Auftrags zu einem bestimmten Code häufig schwierig ist und aufgrund der Überschneidungen mehrdeutige Bezeichnungen nicht auszuschließen sind.

Auch wenn der öffentlichen Auftraggeber nach dem Beschluss nicht zwingend zur die Auswahl des präzisesten aller möglichen CPV-Codes verpflichtet ist, sollte dieser im Hinblick auf einen möglichst breit angelegten Wettbewerb und Transparenz der Ausschreibung der Auswahl des CPV-Codes vertiefte Beachtung schenken.

Anbieter: Suche nach CPV-Codes nicht zu stark fokussieren

Wenn ein Anbieter seine CPV-Suche zu stark eingrenzt, kann das dazu führen, dass er Aufträge übersieht. Aus verschiedenen Gründen ist dem Auftraggeber eine eindeutige Zuordnung eines Beschaffungsgegenstandes zu einem bestimmten CPV-Code nicht immer möglich. Darauf sollten sich die an Ausschreibungen interessierten Anbieter einstellen und alle für ihr Geschäft auch nur irgendwie passenden Codes in ihre Suche einbeziehen.

Mehr Informationen zu den CPV-Codes finden Sie bei SIMAP

Mehr dazu: Wie treffsicher muss die CPV-Code-Zuordnung sein?

(Quelle: ABZ Bayern. SIMAP) | B_I MEDIEN