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Rheinland-Pfalz: 57 Maßnahmen zum Bürokratieabbau

Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat Ende September ein Bürokratie-Abbau-Paket vorgestellt. Darin sind 57 Maßnahmen enthalten, die diesen Abbau ermöglichen sollen. Dazu gehören u.a. auch höhere Wertgrenzen für Vergabeverfahren.

Die Maßnahmen in Rheinland-Pfalz zielen daraufg ab mit mehr Digitalisierung und weniger Prüfungen Bürokratie abzubauen.
Die Maßnahmen in Rheinland-Pfalz zielen daraufg ab mit mehr Digitalisierung und weniger Prüfungen Bürokratie abzubauen.

Das Bürokratieabbau-Paket der Landesregierung Rheinland-Pfalz umfasst auch Maßnahmen zur Vereinfachung von Ausschreibungen und dem öffentlichen Beschaffungswesen. Ziel ist es, die Verfahren effizienter und transparenter zu gestalten, um sowohl Unternehmen als auch Verwaltung zu entlasten.

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Maßnahmen im Bereich Vergabe: Erhöhung der Wertgrenzen

Zu den Maßnahmen gehört auch die Erhöhung der Wertgrenzen im Bereich der Vergabe.

Bei Verhandlungsvergaben und freihändigen Vergaben sollen die Wertgrenzen von 40.000 auf 100.000 Euro erhöht werden. Außerdem können Bauaufträge bis zu einem Auftragswert von 250.000 Euro (1 Million Euro im Wohnungsbau) ohne Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben werden. Direktaufträge können bis zu 10.000 Euro vergeben werden.

Zusätzlich wird die Möglichkeit der Generalunternehmer-Vergabe erweitert, sofern diese sachlich begründet werden kann. So sollen Kommunen entlastet werden, wenn nicht ausreichend Personal für die Koordination zur Verfügung steht. Generalunternehmer müssen dabei dennoch mittelständische Unternehmen im angemessenen Maße berücksichtigen.

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Eine Umsetzung der Erleichterungen soll zeitnah erfolgen, sodass sie bis Mitte 2025 greifen.

Quelle: Landesregierung Rheinland-Pfalz |B_I MEDIEN


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