Ex-Post
Eine Ex-Post Bekanntmachung ist die nachträgliche Veröffentlichung von Informationen über die Vergabe eines öffentlichen Auftrags. Sie dient dazu, die Transparenz nach Abschluss eines Vergabeverfahrens zu gewährleisten.
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Über eine Ex-Post Ausschreibung, oder auch Ex-Post Bekanntmachung genannt, können sich Unternehmen über die erfolgte Auftragsvergabe einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb oder Freihändigen Vergabe informieren. Gem. § 20 VOB/A Abs. 3 muss der öffentliche Auftraggeber auf geeignete Weise über die Erteilung des Zuschlags informieren.
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Diese Information kann z.B. auf Internetportalen oder im Beschafferprofil erfolgen. Eine Ex-Post Bekanntmachung muss erfolgen, wenn es sich um eine Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb, die einen Auftragswert von 25.000 Euro ohne Umsatzsteuer oder es sich um Freihändige Vergabe, die einen Auftragswert von 15.000 Euro ohne Umsatzsteuer übersteigt. Sechs Monate muss diese Information zugänglich sein.
Diese Angaben gehören in die Ex-Post Bekanntmachung:
- Name, Anschrift, Telefon-, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Auftraggebers
- gewähltes Vergabeverfahren
- Auftragsgegenstand
- Ort der Ausführung
- Name des beauftragten Unternehmens
Bei europaweiten Vergabeverfahren müssen spätestens nach 30 Tagen nach der Zuschlagserteilung eine Vergabebekanntmachung erfolgen. Gem. § 39 Abs 1 VgV müssen die Ergebnisse des Vergabeverfahrens an das Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union gesendet werden.
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Ex-Post-Transparenz
Die Veröffentlichung einer Ex-Post Bekanntmachung dient der Transparenz im Vergaberecht. Sie zeigt den Bieter auf, wie die Vergabestelle bei dem entsprechenden Vergabeverfahren ihre Entscheidung getroffen hat. Zudem soll eine Veröffentlichung des Ergebnisses dafür sorgen, dass Unregelmäßigkeiten nicht vorkommen.
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