Start-Up-Szene im Beschaffungswesen
Mit einer Anfrage an das Bundesverteidigungsministerium hat ein FDP-Bundestagsabgeordneter nach dem Anteil von Start-Ups und Klein- und mittelständischen Unternehmen gefragt, die an Vergabeverfahren der Bundeswehr teilnehmen.
Die Bundeswehr möchte in Zukunft moderner und digitaler werden. Im Februar 2021 veröffentlichte Annegret Kramp-Karrenbauer gemeinsam mit Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn ein Positionspapier, in dem sie ankündigten im Bereich Beschaffung Innovationen in der Bundeswehr einbinden zu wollen. Dies solle u.a. über das Cyber Innovation Hub geschehen. Das Cyber Innovation Hub soll die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Start-Ups fördern.
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FDP-Bundestagsabgeordneter Alexander Müller hat nun in einer kleinen Anfrage nach der Anzahl der Aufträge der Bundeswehr, die an Start-Ups und KMUs vergeben werden, gefragt. Das Bundesverteidigungsministerium antwortete, dass eine Analyse, wie viele Aufträge an Start-Ups oder KMUs vergeben werden, nicht stattfindet. Es kann daher nicht nachvollzogen werden, wie viele Aufträge an Start-Ups vergeben wurden. Start-Ups werden als solche nicht gesondert erfasst. Nur die Aufträge an allen KMUs können ermittelt werden.
Müller sagte dazu: „Wie kann es denn sein, dass auf der einen Seite nationale und europäische Schlüsseltechnologien gestärkt werden sollen, eine Analyse welche Firmen die Aufträge bekommen aber nicht erfolgt? So wird eine Förderung innovativer Start-ups im Keim erstickt.“
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Bereits am 31. März 2021 stellte Müller eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema Berücksichtigung von Start-Ups bei Vergabeverfahren. Die Bundesregierung sagte dazu, dass es vielfältige Möglichkeiten gebe, um Start-Ups im Vergabeverfahren mehr zu berücksichtigen. Dazu zählen u.a. die Nutzung funktioneller Leistungsbeschreibungen sowie Möglichkeiten innovative Kriterien auch im Rahmen der Leistungsbeschreibung und der Zuschlagskriterien festzulegen. Außerdem seien weitere Maßnahmen zur Sensibilisierung der öffentlichen Auftraggeber im Hinblick auf die besonderen Bedürfnisse junger Unternehmen geplant. Beispielhaft könnte dies in Form eines Rundschreibens geschehen.
Quellen: Business Insider | B_I MEDIEN
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