Projektbezogene Klimaschutzverträge: Interessensbekundungsverfahren gestartet
Industrieländer müssen bis zur Mitte des Jahrhunderts den Vorgaben des Pariser Klimaabkommens entsprechen. Deshalb müssen diese Länder ihre Wirtschaft klimaneutral ausrichten. Das BMWK hat nun mit dem Interessensbekundungsverfahren begonnen, um in Dialog mit der Industrie zu kommen und darauf basierend Klimaschutzverträge zu erstellen.
Die CO2-Emissionen im Industriesektor müssen deutlich gesenkt werden. Die Dekarbonisierung der Industrie gehört zu den wichtigsten Aufgaben, um den Vorgaben des Pariser Klimabkommens gerecht zu werden. In Deutschland muss das Ziel bereits 2045 erreicht werden.
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Staatssekretär Udo Philipp sagte dazu: „Der Weg zum klimaneutralen Wirtschaften fordert energieintensive Branchen wie Stahl-, Chemieindustrie und Baustoffproduzenten besonders heraus. In den kommenden Jahren muss es uns daher gelingen, klimafreundliche Schlüsseltechnologien im industriellen Maßstab anwenden zu können. Dafür sind jetzt Investitionsentscheidungen notwendig. Die Klimaschutzverträge sollen diese zügig anschieben.“
Um in Industrien, die sehr energieintensiv sind, den Einsatz von klimafreundlichen Verfahren demnächst möglich zu machen, will das BMWK ein Programm für Klimaschutzverträge nach dem Ansatz von Carbon Contracts for Difference entwickeln. Mit Klimaschutzverträgen sollen klimafreundliche Prozesse in die Grundstoffindustrien eingeführt werden. Klimaschutzverträge sollen ein Teil des Klimaschutz-Sofortprogramms sein. Derzeit arbeitet das BMWK bis zum Sommer an einer Förderrichtlinie. Diese muss daraufhin dann von der Europäischen Kommission bewilligt werden.
Deshalb hat das BMWK am 5. Mai 2022 mit dem Interessensbekundungsverfahren begonnen, um mit der Industrie über die Klimaschutzverträge zu sprechen. Das Interessensbekundungsverfahren als eine formale Unternehmensbefragung dient als Grundlage, um das endgültige Förderprogramm besser zu gestalten. Ziel ist es, die Klimaschutzverträge noch in diesem Jahr als Förderinstrument einsetzen zu können.
Mit den Klimaschutzverträgen sollen Unternehmen unterstützt werden, um früh genug auf innovative klimafreundliche Technologien und Produktionsweisen umstellen, indem Risiken gemindert und Betriebsmehrkosten erstattet werden .
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