EuRH veröffentlicht Jahresbericht 2023 über EU-Agenturen
Der europäische Rechnungshof hat seinen jährlichen Prüfungsbericht veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass auch 2023 Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge hauptsächlich für Unregelmäßigkeiten sorgen.
Im veröffentlichten Prüfungsbericht für 2023 wird aufgezeigt, dass die meisten der 43 EU-Agenturen eine gute Verwaltung ihrer Finanzen vornehmen. Lediglich vier Agenturen erhielten allerdings kein positives (“uneingeschränktes”) Prüfungsurteil nach der Prüfung durch den Europäischen Rechnungshof (EuRH).
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Die 43 EU-Agenturen, verteilt auf 23 Länder, übernehmen verschiedene technische, wissenschaftliche und regulatorische Aufgaben oder führen operative Programme durch.
„Die Haushaltsführung der EU-Agenturen ist im Allgemeinen gut, aber wir stellen nach wie vor Fehler bei der Vergabe öffentlicher Aufträge fest“, so François-Roger Cazala. In diesem Jahr erhielten 39 der 43 Agenturen ein uneingeschränktes Prüfungsurteil für ihre Haushaltsführung. Vier Agenturen (EIT, ELA, ENISA und eu-LISA) bekamen ein eingeschränktes Urteil aufgrund von Mängeln in den Vergabeverfahren oder einer hohen Fehlerquote bei der Mittelverwendung. Es gab zudem Kritik an Verfahrensmängeln in Kontrollsystemen und verspäteten Zahlungen, was den Ruf der Agenturen schädigen könnte.
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Die Prüfer analysierten auch die Finanzierungsmodelle von 12 Agenturen, die eigene Einnahmen erzielen, entweder als Ergänzung oder alleinige Finanzierung. Diese Einnahmen beliefen sich 2023 auf 1,1 Milliarden Euro. Eine transparente Trennung der Kosten für eigene und EU-finanzierte Tätigkeiten wird als notwendig erachtet, um eine angemessene Gebührenfestsetzung zu gewährleisten und Überschüsse oder Defizite zu vermeiden.
Bei 34 Agenturen hat der EuRH Potential zur Verbesserung erkannt.
🠮 Den gesamten Jahresbericht über die Agenturen der EU für das Haushaltsjahr 2023 können Sie hier herunterladen.
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Jana Urbank, B_I MEDIEN
Quelle: Europäischer Rechnungshof |B_I MEDIEN
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